Geräuschlose Effektivität als Markenzeichen. Gesundheitspolitische Halbjahresbilanz der 18. Legislaturperiode.

Titel_GESUNDHEIT_07 14Ohne Reibungsverluste arbeitet die große Koalition die gesundheitspolitische Agenda der Bundesregierung ab. Gesundheitsminister Gröhe kann rund sechs Monate nach Amtsantritt eine eindrucksvolle Zwischenbilanz vorlegen, so Nikolaus Huss, der mit seinem Team die gesundheitspolitischen Fortschritte der Legislaturperiode analysiert hat. Geräuschlose Effektivität bescheinigen die Politikanalysten dem Bundesgesundheitsminister. Sicher auch ein Ergebnis der engen Zusammenarbeit mit dem gesundheitspolitischen Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn und Prof . Karl Lauterbach, im SPD-Fraktionsvorstand für das Thema verantwortlich.

Die Großbaustelle AMNOG dürfte damit erst einmal zum Abschluss gekommen sein. Auch die Finanzierungsfragen hat die Koalition bereits abgearbeitet und einen ersten Aufschlag für die Pflegereform gemacht. In zweiten Halbjahr steht, so Huss, die Großbaustelle Klinikreform im Zentrum. Rund 27 Mrd. € Investitionsdefizit bescheinigen Experten den Ländern, rund 1/3 der Kliniken, in konkreten Zahlen bis zu 300 Kliniken sind in der derzeitigen Form überflüssig. Gefragt sind jetzt klare Entscheidungen. Neben dem Klinikthema und dem Thema Prävention dürfe das Thema Qualität im Mittelpunkt der jetzt folgenden Debatten stehen. Impulse dazu sind sowohl durch das neue zu gründende Qualitätsinstitut zu erwarten, wie auch durch den Innovationsfonds, der mit 300 Mio. € in dieser Legislaturperiode zu dauerhaften Verbesserungen führen soll. Zweifel hegt Huss daran, ob das "Dauerdiskussionsthema" Pay for Performance, qualitätsbezogene Honorierung schon Wirkung entfalten kann. Zu groß scheinen ihm die konzeptionellen Lücken.

Eine über die Legislaturperiode hinausgehende Diskussion fordert Huss aus dem gesundheitswirtschaftlichen Bereich. Dringend seinen gesellschaftlich verantwortliche, wettbewerbliche Lösungen für den Gesundheitsbereich notwendig. Nur wenn die Institutionen im Wettbewerb die Möglichkeit hätten, neue Lösungen einzuführen und ständig zu verbessern, sieht Huss die Chance, dass die Lösungskompetenz des Gesundheitswesens mit den sich ständig wandelnden Anforderungen Schritt halten kann.

 

Die gesamte Studie kann unter untenstehendem Link von der Kovarhuss-Website geladen werden.

Gesundheit 18.1. KH Working Paper 2014-02